SPD Deiningen

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Walter Quirsfeld

 
 

17.03.2014 in Topartikel Allgemein

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NEWS

18.04.2017 10:21 Steuersenkungspläne der Union für Kommunen nicht verkraftbar
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin treffen vor allem finanzschwache Kommunen. Die angekündigten Förderprogramme sind auf Drängen der SPD längst Tatsache. „Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden. In der

18.04.2017 07:19 „Berliner Appell“ schlägt Alarm gegen Hungersnot
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher; Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterin: Außenminister Sigmar Gabriel hat gestern mit dem „Berliner Appell“ einen dringenden Weckruf an die internationale Gemeinschaft geschickt. In Ostafrika, in Nigeria und im Jemen droht eine akute Hungersnot, wenn nicht sofort weitere finanzielle Mittel für die humanitäre Nothilfe mobilisiert werden. „Die Vereinten Nationen beziffern den globalen Bedarf

17.04.2017 20:19 Auch das Schmücken mit fremden Federn will gelernt sein
Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher: Wenn Kanzlerin Merkel im NRW-Wahlkampf milliardenschwere Programme für Kommunen ankündigt, schmückt sie sich mit fremden Federn. Vereinbart sind die Programme bereits seit langer Zeit – auf Initiative der SPD. „Die SPD hat in dieser Koalition milliardenschwere Entlastungen für die Kommunen umgesetzt. Ein Teil dieses Pakets war bereits 2015 die Errichtung eines

17.04.2017 17:23 Thomas Oppermann: Erdogan ist nicht die Türkei
Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit spielten schon vor dem Referendum für den türkischen Präsidenten Erdogan keine Rolle, sagt SPD-Fraktionschef Oppermann. Nun sei die Gewaltenteilung in der Türkei praktisch aufgehoben. Europa müsse deshalb die demokratischen Kräfte im Land stärken. „Das ist ein schlechtes Ergebnis sowohl für Europa als auch die Türkei. Erdogan hat sich vom europäischen Konsens verabschiedet. Rechtsstaatlichkeit, Presse- und

11.04.2017 10:48 Medien- und Netzpolitische Kommission: Netzneutralität darf nicht eingeschränkt werden
Zum neuen Angebot der Deutschen Telekom „StreamOn“ erklären Marc Jan Eumann und Björn Böhning für den Vorstand der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes: Die Telekom hat angekündigt, vom 19. April an ein neues Angebot für ihre Mobilfunkkunden einzuführen. Danach soll die Nutzung von Musik und Videos nicht auf das mobile Datenvolumen angerechnet werden, wenn

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