Am Wochenende machte Christoph Schmids rote Ape Halt in Deiningen am Cowabanga. Da er in der Nachbargemeinde Alerheims – wo er seit 13 Jahren Bürgermeister ist – bestens bekannt ist, stürzte er sich nach einer kurzen Vorstellung in das Wahlprogramm der SPD. 69 Seiten wolle er nicht vortragen, aber seine für ihn wichtigen Punkte trug er in lebhafter und freier Rede vor. Er begann mit dem dringend notwendigen Ausbau des ÖPNV, der vor allem im ländlichen Raum verbessert werden muss, da dies unser Klima schützt, wenn nicht jeder alleine zur Arbeit fährt. Deshalb unterstützt er auch die Reaktivierung der Hesselbergbahn bis Nördlingen, was die Attraktivität des nördlichen Landkreises erhöhen würde. Unter dem Motto „Klimaschutz, der Arbeit schafft“ erläuterte er das Konzept der dezentralen Energieversorgung mit dem Ausbau von Windkraft, Verlängerung von Einspeisevergütungen für Photovoltaik, und einer intelligenten Nutzung der Abwärme von Biogasanlagen. Aufgrund seiner beruflichen Biographie - er war bei der Agentur für Arbeit beschäftigt - hob er die Verdienste der SPD beim Mindestlohn hervor. Hier sind weitere Erhöhungen nötig, da 10 Millionen Bürger im Mindestlohnsektor arbeiten. Seit der Einführung des Mindestlohns hat sich gezeigt, dass dadurch keine Arbeitsplätze vernichtet wurden, wie von den Gegnern immer behauptet wurde. Respekt für Arbeit ist Schmid besonders wichtig, es reicht eben nicht, für Beschäftigte in Krankenhäusern zu klatschen, sondern die Löhne müssen verbessert werden. "Warum muss ein Krankenhaus Geld verdienen, ist uns unsere Gesundheit nichts mehr wert?". Um eine gute Versorgung für alle Bürger in der Zukunft zu gewährleisten, setzt sich die SPD für die Einführung einer Bürgerversicherung ein. Für eine stabile Rente für alle Bürger strebt die SPD die Umstellung auf eine Erwerbstätigenrente an, ohne Erhöhung der Lebensarbeitszeit. Während Corona waren gerade die Kinder und die Familien stark belastet. Nun müssen wieder Kinder gefördert und Familien gestärkt werden, zum Beispiel durch ein gestaffeltes Kindergeld und die Einführung einer Kindergrundsicherung. Nach seinem Abschluss: „ Beide Stimmen für die SPD, das hilft Olaf Scholz, der Partei und auch mir!“ entspann sich eine rege Diskussion mit den zahlreichen Besuchern. Den Vorwurf, er wäre dann in Berlin weit weg, konterte er damit, dass er immer authentisch bleiben wolle und in der sitzungsfreien Zeit selbstverständlich in seinem Wahlkreis präsent sein werde.
Authentisch und präsent: Christoph Schmid beim Dämmerschoppen in Deiningen
Wahlen
NEWS
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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